Straßenerhaltungsmanagement in Wietze

Straßenerhaltungsmanagement in Wietze

Einleitung

Heute möchten wir die Wietzer Bürger darüber informieren, dass schon seit vielen Jahren der Gemeinderat sowie der Bürgermeister Herr Klußmann sich mit dem Thema systematischer Erhalt der Straßen beschäftigt haben.

Zum besseren Verständnis der Historie des Straßenerhaltungsmanagement haben wir Auszüge aus Protokollen der Ratssitzungen, sowie des Infrastrukturausschusses für Sie zusammengestellt.

Bitte lesen sie unsere Zusammenstellung sehr aufmerksam. Sie werden erkennen, dass in Wietze viel versäumt wurde.

1. Die Protokolle belegen, dass man sich seit 2015 mit dem Thema systematisch Straßenunterhaltung mit Hilfe eines Straßenerhaltungsmanagements beschäftigt hat.
2. Straßen nicht systematisch zu unterhalten und weiter dem Verfall zu überlassen, war durchaus ein Gedankengang, der seit Jahren im Hintergrund vorhanden ist.
3. Das man sich jetzt erst einmal einen Überblick über den Zustand der Straßen verschaffen muss, ist nicht ganz ehrlich, denn schon vor Jahren wurde die Firma GSA damit beauftragt, mit Hilfe der Datenbank „Rosy“ eine Grundlage für eine Prioritätenliste der Wietzer Straßenzustände zu erstellen.
4. Damals wurden späteste Eingriffszeitpunkte für die Straßenunterhaltung festgelegt. Leider hat man diesen Zeitplan, der helfen sollte, die Lebensdauer der Straßen zu verlängern, nicht berücksichtigt.
5. Durch die versäumten Jahre sind mittlerweile die Kosten so angewachsen, dass auch der Anteil, der von der Gemeinde übernommen werden muss, um ein Vielfaches angestiegen ist.

Zu diesem Punkt sehen sie sich die Mittelanmeldungen der verschiedenen Jahre im Infrastrukturausschuss an.

Es wird höchste Zeit, dass die Straßenunterhaltung wieder mehr in den Vordergrund rückt und als wichtig erachtet wird.

Entstehungsgeschichte des Straßenerhaltungsmanagement

Sitzung des Infrastrukturausschusses 15. Oktober 2015

In der Sitzung des Infrastrukturausschuss vom 15.10.2015 wurde über die Einführung eines Straßenerhaltungs­management beraten.

Herr Mende von der Firma Ge-Komm GmbH stellt ausführlich die Notwendigkeit eines Straßen­erhaltungsmanagements und eines Wirtschaftswegekonzeptes dar.

Beratendes Ausschussmitglied Schatt erklärt, dass auch bei einem guten Straßenzustand ca. 500.000 EUR jährlich aufgewendet werden müssen, um diesen Zustand auch zu erhalten. Die jährlichen, vom Rat bewilligten Finanzmittel zur Straßenerhaltung betrugen jedoch stets nur 100.000 Euro. Der Infrastruktur­ausschuss beschließt die Einführung eines Straßenerhaltungsmanagements.

Ratssitzung 16. Dezember 2015

 In der Ratssitzung vom 16.12.2015 wurde auch vom Gemeinderat beschlossen, ein Straßenerhaltungs­management einzuführen.

Die Kosten wurden mit mehr als 30.000 EUR veranschlagt.

Sitzung des Infrastrukturausschusses 21. November 2017

In der Sitzung des Infrastrukturausschuss vom 21.11.2017 präsentierte Herr Hedderoth von der Gesellschaft für Straßenanalyse, den aktuellen Stand der Bestandsaufnahme aller gemeindlichen Straßen, die im Zug des Straßenerhaltungs­managements erhoben wurden. Es ist eine ständige Erfassung und Pflege der Daten erforderlich.

Sitzung des Infrastrukturausschusses 19. März 2019

In der Sitzung des Infrastrukturausschuss vom 19.03.2019 wurde über den aktuellen Stand des Straßenerhaltungs­management informiert.

Bei diversen Straßen war Eingriffszeitpunkt bereits überschritten. Es wurde eine Liste erarbeitet, die voraussichtlich nach der Ausschreibung mit dem Budget vereinbar ist.

Es geht also nicht vorrangig um notwendige Straßenerhaltung, sondern offenbar um Notmaßnahmen nach Kassenlage.

Das Budget für das Haushaltsjahr 2019 beträgt 100.000 EUR zuzüglich des Haushaltsrestes aus dem Jahr 2018 in Höhe von 100.000 EUR, so dass insgesamt 200.000 EUR zur Verfügung stehen.

Bereits am 15.10.2015 wurde erklärt, dass zur Erhaltung eines guten Straßen­zustands ca. 500.000 EUR jährlich aufgewendet werden. Hier wird mit nur 100.000 EUR jährlich viel zu kurz gegriffen.

Beratendes Mitglied Oldenburger berichtet, dass er sich die Straßen angeschaut und festgestellt habe, dass alle Straßen kaputt seien.

Frau Gierach (Fachbereich Bauen und Umwelt) erklärt, dass die Gemeinde Wietze insgesamt 1.000.000 EUR bereitstellen müsse, um alle Straßen, bei denen der Eingriffszeitpunkt überschritten sei, zu sanieren. Zur Verfügung stünden aber nur 100.000 EUR pro Jahr. Aus diesem Grund wären die Straßen, die besser bewertet sind, erst einmal nach hinten verschoben.

In dieser Kostenabschätzung sind der Poggenpaulsweg sowie der Kronsweg nicht enthalten. Diese Straßen müssen grundhaft saniert werden.

Ein Abgleich mit dem Straßenzustand aus der Datenbank findet nicht statt. Stattdessen wird die vom Rat beschlossene alte Prioritätenliste abgearbeitet.

Die Erkenntnisse aus der Datenbank des Straßenmanagements werden also immer noch nicht berücksichtigt.

Ein noch ausführlichere Dokumentation der Geschichte des Straßenerhaltungs­management finden Sie hier : Link  zur PDF Dokumentation (PDF) :

Rainer Jörns                                                Hubert Baumgarten