4.11.2021
Liebe Mitglieder,
wir haben die Kommunalwahlen hinter uns, und am Montag dem 1. Nov. 21 hat sich der neue Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung getroffen. Ich war bei dieser ersten Sitzung anwesend und konnte als Zuschauer erleben, wie die neuen Ausschüsse und Positionen besetzt wurden.
Das Wahlergebnis in Wietze hat zwar den Gemeinderat personell verändert und verjüngt, aber die Zusammensetzung der einzelnen politischen Gruppen hat sich nicht verändert. Außerdem wurde für die Besetzung der einzelnen Fachausschüsse das Verfahren nach d`Hondt zur Sitzverteilung angewendet. Damit wird die Kraft der kleineren Gruppen, wie SPD, Grüne, UW usw., erheblich verringert. Somit müssen wir erst einmal abwarten, ob der neue Gemeinderat andere Positionen zu unserem Thema Straßenausbaugebühren beziehen wird.
Von einigen Gemeinderatsmitgliedern wissen wir, dass sie eine Änderung wünschen, aber viele neue Ratsmitglieder können wir noch nicht einschätzen. Trotzdem sollten wir uns auf die vor der Wahl gemachte Aussage, nach der alle Fraktionen für eine Abschaffung der Straßenausbaugebühren waren, auch in der Celler Zeitung veröffentlicht, berufen und deren Umsetzung einfordern.
In vielen anderen niedersächsischen Gemeinde hat sich der Gemeinderat nach der Wahl verändert, so dass in naher Zukunft noch mehr Gemeinden die Strabs abschaffen werden. Wie zum Beispiel Faßberg, Ilsede, Bad Salzuflen, Dahlenburg.
Ich denke wir sollten unsere Forderung weiterhin mit Nachdruck vertreten und diese Wahl als Zwischenschritt zur Abschaffung der Strabs betrachten. Eine weitere Hoffnung besteht mit der im Jahr 2022 in Niedersachsen stattfinden Landtagswahl. Auch in diesem Wahlkampf wird die Straßenausbaugebühr eine Rolle spielen.
Abschließend möchte ich Sie bitten, auch weiterhin bei Gesprächen mit Freunden und Nachbarn unser Thema anzusprechen.Der Flyer in den Wietzer Nachrichten hatte eine große Resonanz, und ich habe viele positive Zuschriften bekommen.
Weiter Aktivitäten unserer Bürgerinitiative werden wir im Vorstand besprechen und rechtzeitig ankündigen.Noch eine persönliche Bitte.
Die Aktionen wie Anzeigen und Flyer haben unser Spendenkonto sehr schrumpfen lassen.
Wenn Sie die Möglichkeit haben uns noch einmal zu unterstützen, wäre das sehr hilfreich
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Jörns
Spendenkonto :
Rainer Jörns BI Wietze. IBAN: DE59 2695 1311 0162 0849 58
Rainer Jörns 05146-8257 joerns@bi-strabs-wietze.de www.bi-strabs-wietze.de