Bund der Steuerzahler argumentiert gegen Straßenausbaubeiträge

Artikel des Bund der Steuerzahler

Der Bund der Steuerzahler spricht sich gegen Straßenausbaubeitrage aus. Er argumentiert sehr fundiert und ausführlich und schreibt im Internet :

Gegen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sprechen folgende Gründe:

1. 1. Straßen sind ein öffentliches Gut und niemand wird von der Nutzung ausgeschlossen,
   2. gewichtige „Sondervorteile“ für Anlieger sind oft nur von theoretischer Natur,
   3. die Beitragserhebung nimmt keine Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit der Abgabepflichtigen und kann im Extrem ruinös sein,
   4. die Beitragserhebung erfordert einen erheblichen Verwaltungsaufwand,
   5. Fehlanreize beim Erhalt von Gemeindestraßen und
   6. unnötige Rechtsstreitigkeiten zwischen den Bürgern und ihren Kommunen

Im Weiteren wird jeder der genannten Punkte ausführlich untermauert.  Der Artikel ist sehr lesenswert.

Link zur Internetseite : Bund der Steuerzahler